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Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie
Während der Corona-Pandemie sind Betriebe gefordert, ihre Arbeitsschutzkonzepte stetig anzupassen. © Adobe Stock/peterschreiber.media
Corona

Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie

Mehr Impfungen, mehr Tests und schrittweise Öffnungen: Bundesregierung beschließt Maßnahmen, um Infektionen einzudämmen.

Datum: 26.03.2021

Für die nächsten Wochen und Monate soll es einen „Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen“, vorausgesetzt das Infektionsgeschehen bleibt stabil. Das haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer am 3. März beschlossen.

Die Maßnahmen betreffen auch die Arbeitswelt und den Bildungsbereich. Bei der Umsetzung der Maßnahmen können sich noch Änderungen ergeben. Alle bereits getroffenen Beschlüsse zum Infektionsschutz bleiben weiterhin in Kraft.

Impfen: Bald auch in haus- und fachärztlichen Praxen

In den kommenden Wochen sollen deutlich mehr Menschen geimpft werden als bislang. Alle Länder haben bereits begonnen, auch Personen der zweiten Priorisierungsgruppe nach der Coronavirus-Impfverordnung ein Impfangebot zu machen. Dieser Gruppe sind auch Beschäftigte in Kitas, Grund- und Förderschulen zugeordnet.

Ab Ende März/Anfang April sollen auch die haus- und fachärztlichen Praxen in die Impfkampagne eingebunden werden. Das Gleiche gilt für Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, die gemeinsam mit den Unternehmen im Laufe des zweiten Quartals verstärkt an der Impfkampagne beteiligt werden sollen. Die genauen Regelungen hierzu stehen allerdings noch nicht fest.

Schnelltests: Regelungen je Bundesland unterschiedlich

Um einen sicheren Schulbetrieb und eine sichere Kinderbetreuung zu gewährleisten, wollen die Bundesländer Personal in Schulen und Kinderbetreuung sowie allen Schülerinnen und Schülern pro Präsenzwoche mindestens einen kostenlosen Schnelltest anbieten. Soweit möglich soll das Testergebnis dokumentiert werden.

Die Unternehmen sollen ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche ebenfalls mindestens einen kostenlosen Schnelltest anbieten und dies möglichst dokumentieren. Auch hier stehen die genauen Regelungen noch nicht fest.

Wer ein positives Testergebnis erhält, muss sich sofort in Quarantäne begeben und das Ergebnis mittels eines PCR Test bestätigen lassen. Ein solcher PCR-Test kann kostenlos durchgeführt werden.

FAQ Antigen-Schnelltests

Informieren Sie sich hier über die Antigen-Schnelltests:

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung gilt bis zum 30. Juni 2021. Das bedeutet, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten weiterhin das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen sollen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Auch die Vorgaben für Masken, Raumbelegung und – in großen Unternehmen – die Bildung fester Gruppen von Beschäftigten werden damit verlängert.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Lesen Sie hier die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Diese Maßnahmen müssen Unternehmen

Öffnungen: Es gilt ein Stufenplan

Für die Öffnung des Einzelhandels und verschiedener Dienstleistungen gilt künftig ein Stufenplan. Zunächst können Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte in allen Bundesländern wieder öffnen, sofern sie entsprechenden Hygienekonzepte einhalten. Es gilt eine Begrenzung von einer Kundin/Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren Kunden für jede weitere 20 qm.

Auch Fahr- und Flugschulen sowie Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen anbieten, können mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen. Kann bei einer Behandlung keine Maske getragen werden, muss der Kunde/die Kundin einen tagesaktuellen COVID-19 Schnell- oder Selbsttest vorlegen und der Betrieb muss ein Testkonzept für das Personal erstellen.

Weitere Öffnungsschritte sind an das regionale Infektionsgeschehen gebunden: Maßgeblich ist jeweils die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner.

Strenge Bestimmungen seit Dezember 2020

Seit Mitte Dezember 2020 gelten bundesweit strenge Bestimmungen. Der Bund-Länder-Beschluss vom 5. Januar 2021 hat die Maßnahmen von Mitte Dezember zudem erweitert und ihre Geltungsdauer bis Ende Januar verlängert.

Die betreffen die Arbeitswelt auf vielerlei Weise, unter anderem bedeuten sie:

  • Die konsequente Nachverfolgung innerbetrieblicher Infektionsketten
  • Die Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Gefährdungsbeurteilung, insbesondere mit Blick auf die Beschränkung von Kontakten, die Umsetzung allgemeiner Hygienemaßnahmen und die Verringerung von Infektionsrisiken bei unvermeidbaren Kontakten
  • Die Aufforderung, Beschäftigten großzügig Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen
Weiterführende Informationen der DGUV

Weitere, branchenspezifische Angebote der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen zu Infektions- und Arbeitsschutz sind auf dieser Überblicksseite verlinkt.

Sicherheit und Gesundheit

Geschrieben von: Redaktion

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