Infektionsschutz
Das Corona-Virus breitet sich aus. © CWH

Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie

Am 28. Oktober 2020 haben Bund und Länder über neue Maßnahmen beraten, die die weitere Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 eindämmen sollen.

Die Beschlüsse enthalten auch Hinweise zur Arbeitswelt, insbesondere:

  • Die konsequente Nachverfolgung innerbetrieblicher Infektionsketten.
  • Die Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Gefährdungsbeurteilung, insbesondere mit Blick auf die Beschränkung von Kontakten, die Umsetzung allgemeiner Hygienemaßnahmen und die Verringerung von Infektionsrisiken bei unvermeidbaren Kontakten.
  • Die Aufforderung, Beschäftigte so weit möglich von zuhause arbeiten zu lassen.

Die entsprechende Passage Nr. 13 im Beschluss enthält keine grundsätzlich neuen Regelungen, die eine Verschärfung für den Arbeitsschutz bedeuten würden. Seit August 2020 macht die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu den genannten Punkten bereits Vorgaben und gibt Hilfestellung, was Unternehmen zu beachten haben.

Vielmehr sind die Betriebe gefordert, mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen ihre bereits bestehenden Regeln und Konzepte zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen. Die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen beraten die Betriebe zu den Regelungen im Arbeitsschutz und überwachen deren Einhaltung. Ihre Handlungsempfehlungen geben Unternehmen und Einrichtungen branchenspezifische Hinweise zum Schutz vor Infektionen.

Übergreifend stellen die Unfallversicherungsträger über ihren Verband, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), zudem Informationen bereit, die bei der Umsetzung von Maßnahmen helfen, die Bund und Länder in ihren Beschlüssen besonders hervorheben: