Neuregelung
Schwangere am Schreibtisch © Thinkstock / Andrey Popov

Gesetzlicher Mutterschutz

Seit Anfang 2018 gelten die vom Bundesrat am 12. Mai 2017 verabschiedeten Änderungen des Mutterschutzrechts. Mit der Neufassung passt sich der Mutterschutz laut Bundesfamilienministerium den Anforderungen der modernen Gesellschaft an.

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) gewährleistet ab 2018 ein einheitliches Schutzniveau für alle Frauen in Beschäftigung, für Studentinnen und Schülerinnen, Beamtinnen, Richterinnen und Soldatinnen. Auch Frauen in arbeitnehmerähnlichen Positionen werden in den Anwendungsbereich des MuSchG klarstellend einbezogen. Als arbeitnehmerähnlich gelten Berufstätige, die, ohne tatsächlich Arbeitnehmerinnen zu sein, für andere in wirtschaftlich abhängiger Stellung Arbeit leisten und einer Arbeitnehmerin vergleichbar schutzbedürftig sind. Dazu zählen beispielsweise Frauen, die in Heimarbeit tätig sind.

Eine weitere Neuregelung bestimmt, dass das Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit branchenunabhängig gilt. Auch ist das Verbot von Mehrarbeit um eine höchstens zulässige Mehrarbeit bei Teilzeitbeschäftigten ergänzt worden. Außerdem ist nun vorgesehen, dass für Frauen, die nach 20 Uhr bis 22 Uhr arbeiten, ein eingeführtes behördliches Genehmigungsverfahren greift. Unter anderem muss sich die Beschäftigte ausdrücklich bereit erklären, nach 20 Uhr arbeiten zu wollen. Während der Prüfung des Antrags darf die Frau weiterbeschäftigt werden. Sofern der Antrag nicht innerhalb von sechs Wochen abgelehnt wird, gilt er als genehmigt. Die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) wurde mit der Neufassung des Mutterschutzgesetzes in dieses integriert.

Weitere Infos finden Sie beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.