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Änderungen an SGB VII
Informieren Sie sich über neue Regeln, Vorschriften und Gesetze. © Illustration: Raufeld Medien
Update Recht

Änderungen an SGB VII

Der Deutsche Bundestag hat Änderungen an Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) der gesetzlichen Unfallversicherung beschlossen.

Datum: 03.09.2020

Am 7. Mai 2020 hat der Deutsche Bundestag das 7. SGB-IV-Änderungsgesetz beschlossen. Das Gesetz enthält auch Änderungen am SGB VII, die das Recht der Berufskrankheiten weiterentwickeln. Die Neuregelungen umfassen unter anderem den Wegfall des Unterlassungszwangs, Erleichterungen bei der Ursachenermittlung und die Förderung der Forschung zu Berufskrankheiten. Berufsgenossenschaften erhoffen sich nun Fortschritte für die Prävention von Krankheiten. Neue Berufskrankheiten sollen zügiger als solche anerkannt und das Verfahren transparenter werden. Die Regelungen treten zum 1. Januar 2021 in Kraft.

Doch was bedeutet genau, dass der Unterlassungszwang wegfällt? Viele Berufskrankheiten wurden bislang nur dann anerkannt, wenn die Tätigkeit von der betroffenen Person aufgrund der Erkrankung aufgegeben wurde. Diese Voraussetzung entfällt mit dem Beschluss. Jegliche Anträge auf Anerkennung einer Berufskrankheit, die seit 1997 wegen des Unterlassungszwanges abgelehnt wurden, werden jetzt erneut geprüft.

Geschrieben von: Redaktion

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